LBA hält Etihad-Finanzhilfe für Air Berlin vereinbar mit EU-Recht

Air Berlin EtihadDas Luftfahrtbundesamt (LBA) genehmigt das Engagement von Etihad Airways bei Air Berlin. Der Bescheid gehe in Kürze raus, sagte ein Sprecher des Bundes-verkehrsministeriums am 11. Dezember. Es handele sich um eine ,Genehmigung mit Auflagen´.

Damit wurden Informationen von „Focus Online“ bestätigt, nach denen das LBA Finanz-hilfen akzeptiert, mit denen Etihad ihrer Air Berlin unter die Arme greift. Auch wird Air Berlin weiter als europäische Fluggesellschaft anerkannt. Dieser Status ist für den Erhalt von Streckenrechten wichtig. Zwar besitzt Etihad nur knapp 30 Prozent der Air Berlin-Aktien, zeichnete aber erst in diesem Jahr eine Wandelschuldverschreibung über 300 Millionen Euro. Geld, das Air Berlin dringend benötigt, um trotz hoher laufender Verluste wieder zukunftsfähig zu werden. Air Berlin leiht sich die 300 Millionen Euro von Etihad mit unbe- grenzter Laufzeit und soll dafür jährlich acht Prozent Zinsen nach Abu Dhabi überweisen. Alternativ kann sie aber auch nicht gezahlte Zinsen als neue Schulden bei Etihad anschreiben lassen.

Das LBA prüfte die Transaktion vor diesem Hintergrund auf Vereinbarkeit mit der Verordnung EG1008/2008, welche die Betriebserlaubnis für europäische Airlines bei drittstaatlichen Eigner- und Kontrollrechten regelt.

Unter drei Auflagen, so schreibt „FOCUS online“ unter Berufung auf eine Quelle aus dem Bundesverkehrsministerium, halte das LBA die Finanzhilfen aus Abu Dhabi für vereinbar mit EU-Recht. Demnach müsse die nach britischen Gesellschaftsrecht arbeitende Air Berlin ihren Verwaltungsrat mehrheitlich mit Europäern besetzen. Diese dürfen sich ausschließlich von Europäern vertreten lassen. Ferner werde Air Berlin verpflichtet, dem LBA alle Sitzungsprotokolle ihrer Führungsgremien – „in vollem Umfang, ohne geschwärzte Stellen“ – vorzulegen. Air Berlin hatte im Juni eine Satzungsänderung verabschiedet. Auch grundlegende strategische Entscheidungen können damit auf Ausschüsse übertragen werden, in denen unternehmensexterne Mitarbeiter die Mehrheit stellen.

Die enge Zusammenarbeit mit Etihad Airways beäugt das LBA seit einigen Monaten mit zunehmender Skepsis. Für Aufsehen sorge die behördliche Versagung von 34 Codeshare-Flügen von Air Berlin und Etihad, die dann allerdings wieder zurückgenommen wurde.
Quelle: dpa-AFX

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